Kreistag

SOLI erreicht stationäre Lüfter für Schulen

27. August 2021

Die SOLI-Fraktionen im Kreistag und im Samtgemeinderat Elbtalaue haben erreicht, dass sowohl auf Kreis- als auch auf Samtgemeindeebene stationäre Lüftungseinrichtungen für Klassenräume angeschafft werden. „Wir hatten schon Anfang November vergangenen Jahres Anträge gestellt endlich etwas zu tun für eine aktive Lüftung in Klassenräumen. Leider wurde das überall, leider auch von den Schulleitungen nicht angenommen,“ so…

weiterlesen

Werden die Bedarfszuweisungen für DAN durch Kürzungen der Landesregierung bei den Zuschüssen zu den Kosten der Unterkunft dem Kreishaushalt wieder entzogen?

14. Juli 2021

Hiermit stellen wir für die Kreistagssitzung am 19.7.21 folgende Anfrage: Werden die Bedarfszuweisungen für DAN durch Kürzungen der Landesregierung bei den Zuschüssen zu den Kosten der Unterkunft dem Kreishaushalt wieder entzogen?

weiterlesen

Was deckt das 1-€-Ticket für SchülerInnen ab 2022 ab und ist es für alle bezahlbar?

14. Juli 2021

Hiermit stellen wir für die Kreistagssitzung am 19.7.21 folgende Anfrage: Was deckt das 1-€-Ticket für SchülerInnen ab 2022 ab und ist es für alle bezahlbar? Ab Januar 2022 soll es für Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit geben, für 30 € im Monat mit dem so genannten 1-€-Ticket den ÖPNV im Landkreis zu nutzen. Wir fragen…

weiterlesen

Oligarchie in Lüchow-Dannenberg?

6. Juli 2021

Während sich die derzeitigen Landratskandidatinnen und Kandidaten in verschiedenen Veranstaltungen gegenseitig öffentlich versichern, dass es unabhängig vom Wahlausgang unerlässlich sein wird, zukünftig im Landkreis parteiübergreifend zusammen zu arbeiten, bereitet die Mehrheitsgruppe aus CDU, SPD und UWG mithilfe der beiden Abgeordneten der Bürgerliste für die vorletzten Sitzung des jetzigen Kreistags einen Antrag vor, der die Redezeiten…

weiterlesen

Einladung des Betriebsrats der EJK zur Kreistagssitzung

28. Juni 2021

Für die Sitzung des Kreisausschusses am 12.7.21 beantragen wir folgenden TOP: Einladung des Betriebsrats der EJK zur Kreistagssitzung am 19.7.21 Begründung: Der Betriebsrat ist ein entscheidender Faktor für die weitere Entwicklung der Elbe-Jeetzel-Klinik. Lediglich Eigentümer bzw. Geschäftsführung zur kommenden KT-Sitzung einzuladen – wie vom Kreistag bisher mit Mehrheit beschlossen – würde die Chance vertun, ein…

weiterlesen

Anfrage für den Kreisschulausschuss zu Lüftungsmaßnahmen für Schulen und Kitas

28. Juni 2021

Anfrage für den Kreisschulausschuss am 05.07.2021 zur schriftlichen Beantwortung: Wo hat die Prüfung der 9 mobilen Luftreinigungsgeräte für Klassenräume stattgefunden, mit welchem Ergebnis (Aerosolreinigung/Lautstärke)? Bitte die Eignung im Einzelnen erklären. Wurden auch Geräte des Typs getestet, die lt. dortiger Schulleitung an der GS Göhrde sehr erfolgreich und problemlos verwendet werden? Gibt es an den kreiseigenen…

weiterlesen

Lüftungsmaßnahmen für Schulen und Kitas

26. Juni 2021

Hiermit beantragen wir für die kommenden Sitzungen von KA und KT folgenden TOP: Lüftungsmaßnahmen für Schulen und Kitas: a) Konsequenzen aus dem Testbetrieb der mobilen Lüftungsgeräte b) Inanspruchnahme des Bundesförderprogramms bzgl. stationärer Lüftungseinrichtungen Wir bitten hierzu, die Ergebnisse des Probebetriebs darzulegen und die Bedingungen des Bundesprogramms darzustellen und falls die Verwaltung /Gebäudemanagement schon diesbezüglich eine…

weiterlesen

Fachausschuss Regionale Entwicklung nimmt SOLI-Antrag gegen Darchauer Brücke an

24. Juni 2021

Nach ausgiebiger, teils hitziger Debatte nahm der Fachausschuss gestern den SOLI-Antrag zum Thema Darchauer Brücke an. Die SOLI-Fraktion will damit verhindern, dass die Anbindungs-Strasse zur Brücke durch Katemin verläuft.

weiterlesen

Umweltausschuss: Einstellen von Personal für die Arbeit der UNB

21. Juni 2021

Wir beantragen, folgenden Punkt auf die Tagesordnung des Umweltausschusses am 8.7.2021 sowie des KA und KT zu setzen: Einstellen von Personal für die Arbeit der UNB

weiterlesen

Umweltausschuss: Ökologisches Essen in Mensen kreiseigener Schulen

21. Juni 2021

Wir beantragen, folgenden Punkt auf die Tagesordnung des Umweltausschusses am 8.7.21, des KA und KT zu setzen: Ökologisches Essen in Mensen kreiseigener Schulen

weiterlesen