Sozial-Oekologische-Liste Wendland
PRESSEMITTEILUNGEN
Pressemitteilung zum Thema Freiflächen-Photovoltaik
Zum Thema Freiflächen-Photovoltaik hat die SOLI-Fraktion im Samtgemeinderat Elbtalaue folgenden Antrag eingebracht, mit dem Planungen dieser Art mit damit verbundenen hohen Flächenverbräuchen unter den Aspekten Ressourcenschutz/-verbrauch, Schutz der Bevölkerung, Entzug landwirtschaftlicher Fläche aus der Bewirtschaftung beurteilt werden. Die SOLI fordert, in DAN endlich zu berücksichtigen, dass in Nds ca. 3/4 der Leistung aus Photovoltaik von…
weiterlesenKreistag: Beschlussvorlage zu TOP PKA Gorleben
Beschlussvorschlag für den TOP: Bund und Land haben den Abriss der Pilotkonditionierungsanlage (PKA) in Gorleben angekündigt – Die Umsetzung muss unverzüglich folgen!
weiterlesenHerbert Waltke ergreift Gegenmaßnahmen gegen die EJZ wg Nazi-Unterstellung.
Folgende Forderungen hat er an die EJZ geschickt: Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit verlange ich folgende Gegendarstellung bis spätestens Montag, den 25.10. 2021: In dem Artikel “ Mit Nazis redet Mensch nicht“ wird unterstellt, ich hätte nichts dagegen gehabt, dass Nazis auf von mir organisierten Veranstaltungen zur Covid-19 Impfung auftreten.“ Eine solche Äußerung habe…
weiterlesenFragen der ejz an die SOLI
Wir dokumentieren Fragen der Elbe-Jeetzel Zeitung und unsere Antworten im Zusammenhang mit der Veranstaltung von H. Waltke zum Thema Corona-Impfungen.
weiterlesenSOLI: d´Hondt-Zählweise schädigt Demokratie
Die SOLI-Fraktionen kritisieren aufs Schärfste die von der SPD/CDU-Landesregierung geplante Umstellung der Berechnungsgrundlage für die Besetzung von Ausschüssen kommunaler Räte. „Die Umstellung von Hare-Niemeyer auf d´Hondt bringt für kleinere Fraktionen gravierende Nachteile und bevorteilt größere Fraktionen. Dass gerade SPD und CDU als meistens größere Fraktionen in kommunalen Gremien dies jetzt im Schweinsgalopp einführen wollen spricht…
weiterlesenSOLI empfiehlt Dagmar Schulz
Nach der Wahl am 12.9. hat die SOLI Wendland wie angekündigt mit Dagmar Schulz ein Gespräch geführt, um zu klären, wie eine weitere Unterstützung für die Stichwahl für das Amt der Landrät*in am kommenden Sonntag und vor allem eine spätere Zusammenarbeit im Kreistag aussehen könnte. „Wir haben sehr konstruktiv miteinander festgestellt, dass wir in etlichen…
weiterlesenSOLI: Ein sozialer und ökologischer Aufbruch ist möglich
Wir bedanken uns bei allen Wähler*innen. Die Sozial-Oekologische-Liste Wendland (SOLI) bewertet das Kommunalwahlergebnis durchaus positiv. „Unser Landratskandidat Martin Donat hat nach seinem engagierten Wahlkampf einen echten Achtungserfolg errungen: Fast 20 % WählerInnenstimmen sprechen für sich, im Bereich der Elbtalaue hatte er sogar den Stichwahlplatz“, erklärte SOLI-Sprecher Kurt Herzog. Auf Kreisebene habe die SOLI ihr Ergebnis…
weiterlesenSOLI: Höheres Bemessungs-Hochwasser stellt Planungen auf den Kopf
Die Abgeordneten im SG-Ausschuss der Elbtalaue wurden von der Verwaltung in Kenntnis gesetzt, dass es Bestrebungen und Verhandlungen gibt, das so genannte Bemessungs-Hochwasser an der Elbe nochmals heraufzusetzen.
weiterlesenSOLI: „Kreistagsmehrheit verletzt demokratische Grundregeln“
CDU, SPD, UWG und Bürgerliste im Kreistag wollen mit einem Antrag für die vorletzte Sitzung des Kreistags in dieser Wahlperiode in der Geschäftsordnung Redezeiten der Abgeordneten massiv verkürzen und beschränken. SOLI-Fraktionssprecher Kurt Herzog weist darauf hin, dass ein frisch gewählter Kreistag in der Regel die Geschäftsordnung überarbeitet. Eine Änderung jetzt käme lediglich in der Oktober-Sitzung…
weiterlesenzu EJZ / SOLI-Ankündigung Kreis-Wahl-Konferenz
Eine Reaktion auf die Ankündigung der Elbe-Jeetzel Zeitung „Soli wählt Kandidaten für Landratswahl“ vom 12.6.:
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