Sozial-Oekologische-Liste Wendland
PRESSEMITTEILUNGEN
SOLI: „Kreistagsmehrheit verletzt demokratische Grundregeln“
CDU, SPD, UWG und Bürgerliste im Kreistag wollen mit einem Antrag für die vorletzte Sitzung des Kreistags in dieser Wahlperiode in der Geschäftsordnung Redezeiten der Abgeordneten massiv verkürzen und beschränken. SOLI-Fraktionssprecher Kurt Herzog weist darauf hin, dass ein frisch gewählter Kreistag in der Regel die Geschäftsordnung überarbeitet. Eine Änderung jetzt käme lediglich in der Oktober-Sitzung…
zu EJZ / SOLI-Ankündigung Kreis-Wahl-Konferenz
Eine Reaktion auf die Ankündigung der Elbe-Jeetzel Zeitung „Soli wählt Kandidaten für Landratswahl“ vom 12.6.:
Kreiswahlkonferenz am 16. Juni
Die Sozial-Oekologische-Liste-Wendland (SOLI) trifft sich am Mittwoch, dem 16.6.21 zur Kreiswahlkonferenz. Tagungsort ist das Stabsgebäude im Dannenberger Gewerbegebiet.
SOLI: Dannenberg kein Corona-Versuchskaninchen
Die SOLI-Fraktionen in Dannenberg und der Elbtalaue kritisieren den eigenmächtigen Antrag von SG-Bürgermeister Jürgen Meyer für eine Corona-Modellkommune Elbtalaue.
SOLI: Sammatz-Desaster wird fortgesetzt
Die SOLI-Fraktionen im Samtgemeinderat Elbtalaue und im Kreistag kritisieren das weitere Vorgehen in der causa Sammatz. „Der Kreisausschuss hatte von der Samtgemeinde und der Gemeinde Neu Darchau gefordert, ein abgestimmtes Konzept vorzulegen, das anschließend auf Kreisebene weiter beraten werden sollte,“ so Fraktionssprecher Kurt Herzog.